Zum Hauptinhalt springen
11.09.20 Gesamtsystem Gesetzlicher Rahmen Infrastruktur Wirtschaft & Gesellschaft transformieren

Statement von Andreas Kuhlmann zu Peter Altmaiers 20-Punkte-Plan

Kommentar zu den heute vorgestellten Vorschlägen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu Klimaschutz und Wirtschaft.

„Der Weg zu Klimaneutralität wird unsere Art zu leben und zu wirtschaften grundlegend verändern. Umso wichtiger ist es, dass wir den damit verbundenen Transformationsprozess breit angehen und langfristig verlässlich gestalten. Die heute von Minister Altmaier vorgestellten Vorschläge zielen genau in diese Richtung und kommen zur richtigen Zeit. So ist zum Beispiel die Festlegung eines jährlichen Prozentsatzes vom BIP für Klimaschutz-Investitionen ein erster guter Ansatz. Denn die Bundesregierung hat gerade, mit dem Vorsitz der Ratspräsidentschaft, mehr Möglichkeiten und in diesem Sinne auch eine gewisse Verpflichtung, weitere Wegmarken zu setzen und Diskussionen anzustoßen.

Deutschland hat eine starke Wirtschaft und insbesondere einen starken Mittelstand. Viele Unternehmen haben in den vergangenen Jahren kluge Ideen und klimafreundliche Lösungen entwickelt und sich damit auch auf den internationalen Märkten behauptet. Besonders da, wo ihnen regulatorische Hürden im Weg stehen, braucht es die Unterstützung durch die Politik durch verlässliche Rahmenbedingungen, die über Jahre hinweg Klarheit und Planbarkeit schaffen.

Weil die bisherigen Instrumente und Konzepte aber – wie Minister Altmaier zurecht feststellt – dies nicht gewährleisten, braucht es neue Ansätze. Die dena ist hier längst aktiv. Für die dena-Leitstudie „Aufbruch Klimaneutralität“ hat sich ein breiter Kreis von Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft gefunden, um konkrete Vorschläge zu erarbeiten und Lösungspfade zu skizzieren. Klimaschutz braucht den Konsens in der Breite – und die Wirtschaft braucht Klimaschutz, um langfristig erfolgreich zu sein. Das schafft die gute Lebensgrundlage für alle Menschen. Es gibt viel zu tun, aber wir sehen auch, es wird viel getan. Die dena will und wird sich in den weiteren Prozess noch aktiver einbringen als bisher schon.“

Mehr zum Thema