EnergieStG: Besteuerung von Kraftstoffen nach ihrer Klimawirkung
Vergleich, Analyse und Empfehlungen zur Anpassung des nationalen Energiesteuergesetzes für die erfolgreiche Defossilisierung des Schwerlastverkehrs
Aktuell werden in Deutschland bei der Besteuerung von Kraftstoffen nach dem Energiesteuergesetz Nachhaltigkeitsaspekte meist nicht bedacht – so sind beispielsweise fossiles Gas und Gas aus biogenen Quellen genauso wie grauer und grüner Wasserstoff gleichgestellt. Um die Nutzung nachhaltiger Energieträger zu fördern, ist es zentral, Kraftstoffe nach ihrer Klimawirkung zu besteuern. Daher schlägt die Plattform Nachhaltiger Schwerlastverkehr eine vierteilige Kategorisierung der Kraftstoffbesteuerung vor, angelehnt an den letzten Entwurf der Energiesteuerrichtlinie-Reform auf EU-Ebene.
Die Stellungnahme bietet eine Übersicht über die aktuellen Mindeststeuersätze auf EU-Ebene sowie die aktuelle nationale Besteuerung. Darüber hinaus wird der aktuelle Entwurf zur Reform der EU-Energiesteuerrichtlinie eingeordnet und ein eigener Vorschlag für eine Novellierung des nationalen Energiesteuergesetzes skizziert. Die Empfehlung beinhaltet unter anderem die Gleichbehandlung von fortschrittlichen Biokraftstoffen mit grünem Strom und grünem Wasserstoff und eine reduzierte Besteuerung von konventionellen Biokraftstoffen und HVO100-Diesel gegenüber ihren fossilen Pendants.
