Erste Bilanz von EEW-Prüfungen: Unternehmen verwenden Gelder verantwortungsvoll

Im Jahr 2024 wurden im Rahmen der Pilotphase 32 Unternehmen exemplarisch unter die Lupe genommen, die Fördermittel im Rahmen der EEW erhalten haben. Die Prüfungen vor Ort sollten sicherstellen, dass die ausgeschütteten Gelder rechtmäßig verwendet wurden. Ziel der Pilotphase war es, einen belastbaren Einstieg in die systematische Kontrolle der Mittelverwendung zu schaffen. Die guten Nachrichten vorweg: Die Pilotphase wurde im doppelten Sinn erfolgreich abgeschlossen. Einerseits wurde klar, dass das standardisierte bundesweite Prüfverfahren tragfähig ist. Gleichzeitig zeigten die Prüfungen, dass keine systematischen Fehlverwendungen der in der EEW bewilligten Mittel erkennbar sind.

Bis zum Ende des vergangenen Jahres wurden Förderungen in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro geprüft. Die Auswahl der zu prüfenden Fördermaßnahmen erfolgte dabei auf Grundlage regionaler Verteilung, geförderter Module sowie der tatsächlichen geförderten Maßnahmen der vergangenen drei Jahre. Es war die gesamte Bandbreite der Zielgruppen vertreten, von Kleinstunternehmen bis hin zu Großbetrieben. Rund 60 Prozent der geprüften Mittel entfielen auf das Modul 4 der EEW, das komplexe Verfahrensumstellungen in Unternehmen unterstützt.

Die Deutsche Energie-Agentur (dena) ist vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) mit der Entwicklung und Koordinierung der Prüfprozesse sowie der Qualitätssicherung beauftragt. Die Vor-Ort-Prüfungen während der Pilotphase nahmen die TÜV Rheinland Industrie Service GmbH und die Dekra Assurance Services GmbH im Auftrag der dena vor. Die drei untenstehenden Grafiken schlüsseln auf, wie die Förderprüfungen sich auf die unterschiedlichen Module, Branchen und Unternehmensgrößen verteilen.

Die Ergebnisse der Pilotphase zeigen ein überwiegend positives Bild: Rund 70 Prozent der geprüften Förderfälle verliefen ohne Beanstandungen, wie die nächste Grafik illustriert. Gab es Beanstandungen, handelte es sich zumeist um kleinere Formfehler, etwa fehlende Skontoabzüge oder Kostenzuordnungen. In vier Fällen wurden schwerwiegende Mängel festgestellt, die auf klaren Pflichtverletzungen einzelner Antragstellender beruhten. Damit lässt sich durch die Pilotphase ein klarer Trend erkennen: Die große Mehrheit der EEW-Fördergelder wurden verantwortungsvoll verwendet. 

Daneben lassen sich aus den Ergebnissen konkrete Schlussfolgerungen für die Verbesserungen beim Antragsstellen und Einreichen von Verwendungsnachweisen durch Unternehmen ziehen. Die Förderprüfungen liefern damit wichtige Ansätze zum Optimieren der Förderpraxis und der Kommunikation mit den Fördernehmenden.

Für die Zukunft ist ein deutlicher Ausbau der Prüfaktivitäten vorgesehen: In den kommenden Jahren soll die Zahl auf bis zu 400 Prüfungen jährlich ansteigen. Das kontinuierliche Monitoring trägt dazu bei, die Wirkung des Programms dauerhaft zu sichern und einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung zu leisten.