Kommentar von dena-Chef Andreas Kuhlmann

Deutsch-französischer Ministerrat am 13. Juli: Die Gelegenheit ist günstig

Keine Frage, für den globalen Klimaschutz hat der G20-Gipfel in Hamburg nicht den Beitrag leisten können, den viele sich wünschten. Immerhin, 19 von 20 Mitgliedsstaaten bleiben auf Kurs, und es gab auch weitere Zeichen der Hoffnung, die in den düsteren Berichten vom Gipfel leider fast untergegangen sind.

Die Begegnungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau gehörten dazu. Und wenn am 13. Juli der Deutsch-Französische Ministerrat in Paris zusammenkommt, gibt es bereits die erste Gelegenheit, daran anzuknüpfen. Macron hat mit seiner entschlossenen Reaktion auf die Ankündigung der US-Regierung, aus dem internationalen Klimaschutz auszusteigen, deutlich gemacht: Frankreich will die im Pariser Abkommen formulierten Klimaschutzziele mit Nachdruck weiterverfolgen. Sein Energieminister Nicolas Hulot hat in der vergangenen Woche äußerst ambitionierte Ziele formuliert.

Das ist ein guter Start. Doch zwischen Zielvorgaben und Realisierung liegt ein langer Weg. Davon kann Deutschland ein Liedchen singen. Deutschland und Frankreich sollten jetzt in der Energie- und Klimapolitik als Motor der Europäischen Union agieren. Es gibt viele Gemeinsamkeiten. Eine Menge ist bereits angelegt und das Potential für weitere Aktivitäten ist groß und erfolgversprechend. Das zeigt sich beim Aufbau der Deutsch-Französischen Energieplattform und ihren Projekten wie der „Smart Border Initiative“. Nun ist die Umsetzung weiterer Modellprojekte und Kooperationen im Energiewendesektor dringend notwendig.

Wenn es gelingt, die Zusammenarbeit mit der französischen Regierung im Energiesektor zu verstärken, ist das nicht nur im Sinne der deutsch-französischen Partnerschaft, sondern auch im Sinne eines vereinten Europas und des globalen Klimaschutzes. On y va!

Wie sich Andreas Kuhlmann eine konkretere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich vorstellt, lesen Sie in seinem vollständigen Standpunkt im Tagesspiegel BACKGROUND.