Andreas Kuhlmann zur neuen Bundesregierung

Willkommen!

Die neue Bundesregierung ist im Amt. Was sich Andreas Kuhlmann für Energiewende und Klimaschutz wünscht.

Vorsitzender der dena-Geschäftsführung Andreas Kuhlmann

Liebe neue Bundesregierung,
liebe Leserinnen und Leser,

nun geht es also endlich los. Der Koalitionsvertrag steht, die Bundeskanzlerin ist gewählt, das Kabinett ernannt und bald werden wir wissen, wer in den anderen Funktionen Verantwortung behalten oder neu übernehmen wird. Ich freue mich, denn Energiewende und Klimaschutz brauchen engagierte Akteure in der Gesellschaft, der Wirtschaft – und eben auch eine handlungsfähige Bundesregierung. Die Deutsche Energie-Agentur (dena) wünscht der Bundesregierung auf jeden Fall viel Erfolg.

Der Koalitionsvertrag ist bereits Gegenstand lebhafter Debatten. Manche finden ihn klimapolitisch enttäuschend und treten freiwillig beiseite. Andere sehen im Festhalten an den klimapolitischen Zielen für das Jahr 2030, den versprochenen Anstrengungen, die 2020-Lücke so weit wie möglich zu schließen und der Einrichtung verschiedener Kommissionen, eine große Chance.

Rock 'n' Roll oder Cha-Cha-Cha

Ob wir erfolgreich sein werden, ist offen. Denn wahr ist auch: In der letzten Legislaturperiode ist zwar viel passiert, aber die CO2(Äqu)-Emissionen stagnierten und zeigten zuletzt wohl einen leichten Aufwärtstrend. Sollen die Ziele für 2030 nun „auf jeden Fall“ erreicht werden, müsste diese Legislaturperiode mit Blick auf Energiewende und Klimaschutz die erfolgreichste seit 1990 werden.
Dazu braucht es einen anderen Rhythmus. Cha-Cha-Cha ist ein stationärer Tanz, man kommt nicht so richtig vom Fleck dabei. Ein bisschen mehr Rock 'n' Roll könnten wir schon vertragen mit Blick auf das, was jetzt ansteht. Denn jetzt legen wir die Grundlagen für die dringlich benötigte Dynamik auf dem Weg ins Jahr 2030.

Wir wissen heute viel mehr über unsere Fehler der Vergangenheit und über die künftigen Herausforderungen als im Jahr 2007, in dem die Ziele für das Jahr 2020 formuliert wurden. Die dena-Leitstudie Integrierte Energiewende, deren finale Ergebnisse im Juni vorliegen, zeigt wie wichtig systemische und sektorübergreifende Fragestellungen sind. Sie zeigt auch, dass manche Selbstverständlichkeiten überdacht werden müssen, wenn wir von der Stromwende zur Energiewende kommen wollen. Dass die Bundesregierung dennoch die Ziele für das Jahr 2030 „auf jeden Fall“ erreichen will, ist vor diesem Hintergrund ein starkes Signal.

Energiewende und Klimaschutz sind Teamaufgaben

Analysen und Vorschläge liegen viele auf dem Tisch. Nun kommt es auf die Haltung an. Mit Herz und Verstand. Mit Mut, Entschlossenheit, politischem Gewicht und der nötigen Portion Urteilskraft lässt sich viel erreichen. Starke Moderation ist gefragt, denn Zielkonflikte müssen so angegangen werden, dass die Akzeptanz für das Großprojekt nicht verloren geht.

Peter Altmaier, als Minister für Wirtschaft und Energie, und Svenja Schulze, als Ministerin für Umwelt, stehen dabei an vorderster Front. Andreas Scheuer hat als Verkehrsminister womöglich die komplizierteste Aufgabe zu lösen. Aber auch viele der anderen Ministerien und Staatsminister werden gebraucht. Energiewende und Klimaschutz können nur im Team gelingen.

Und weil Energiewende nicht nur ein deutsches Thema ist, wird auch dem neuen Außenminister Heiko Maas und dem bereits bekannten Minister für Entwicklung, Gerd Müller, eine wichtige Rolle zukommen. Auf dem Tech Festival am 16. April und bei dem international etablierten Berlin Energy Transition Dialogue (BETD) am 17./18. April werden einige Ministerinnen und Minister die internationale Bedeutung aber auch faszinierende Start-ups und Innovationen hautnah erleben können.

Ein kritischer Blick auf uns

Ob wir am Ende erfolgreich sind, liegt nicht nur an der Politik. Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Medien haben eine herausgehobene Rolle. Neue Technologien und Geschäftsmodelle müssen entwickelt und in den Markt gebracht werden. Unsere Debatten sollten dabei fair und nach vorne gewandt sein. Grabenkämpfe und Polemik – wie in vergangenen Zeiten – helfen uns nicht weiter.

Viele haben Vorschläge, was alles gemacht werden muss. Das ist gut so. Oft aber bleiben unsere Vorschläge zu sehr im Allgemeinen oder wir haben die Auswirkungen auf andere Lebensbereiche, die für Politik und Gesellschaft wichtig sind, nicht ausreichend im Blick. Wer in der Politik Verantwortung trägt, hat den schwierigeren Job. Das sollten wir im Hinterkopf haben und den neuen Akteuren eine faire Chance geben.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der dena werden wie immer ihr Bestmögliches tun. An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik wird es ziemlich spannend in den kommenden Jahren. Und Projektideen haben wir eine ganze Menge. Wenn Sie daran mitwirken wollen, kommen Sie gerne auf uns zu!

Energiewende und Klimaschutz sind Fortschrittsprojekte, die begeistern können. Keine Frage, als DJ bei der Inaugurationsfeier würde ich lieber Rock 'n' Roll auflegen.

Seien Sie herzlich gegrüßt
Andreas Kuhlmann