Deutsch-Ukrainische Energiepartnerschaft

Die Ukraine erlebt eine wirtschaftliche Transformation, die bereits vor Ausweitung des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 durch große Herausforderungen im Energiesektor geprägt war. Mit dem Krieg und den durch russische Angriffe herbeigeführten Unterbrechungen der Energieversorgung durch immense Schäden an kritischer Infrastruktur zeigt sich die Dringlichkeit umfassender Modernisierungsmaßnahmen im Energiesektor.

Mit der auf das Jahr 2050 ausgerichteten Energiestrategie der Ukraine mit Fokus auf Klimaneutralität und Integration in den europäischen Energiemarkt werden grundlegende Reformen im Energiesektor und der massive Ausbau erneuerbarer Erzeugung angestrebt. Deutschland gehört hier zu den wichtigsten Partnern der Ukraine. Seit 2019 haben die beiden Länder ihre energiepolitische Zusammenarbeit deutlich ausgebaut.

Gleichzeitig birgt die Wirtschaft der Ukraine erhebliche Potenziale für Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Auch der Export grüner Energieträger oder Produkte mit geringem CO2-Fußabdruck bietet enorme Perspektiven für die Zusammenarbeit mit Deutschland. Die Deutsch-Ukrainische Energiepartnerschaft wurde im Jahr 2020 mit Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung geschlossen.

Ziele

Neben der kurzfristigen Unterstützung für Reparaturmaßnahmen der kriegsgeschädigten Energieinfrastruktur unterstützt die Energiepartnerschaft den Wiederaufbau, insbesondere durch die Dezentralisierung des Energiesystems und die Förderung erneuerbarer Energien und Projekte verschiedener Bundesressorts, z. B. zu Energieeffizienz (BMZ) und Strukturwandel (BMWK). Dadurch werden nicht nur die durch den Krieg aufgedeckten Schwächen des energieintensiven und importabhängigen Energiesektors abgemildert, sondern auch Voraussetzungen für eine bessere Energiesicherheit, Resilienz und Umweltverträglichkeit geschaffen.

So positioniert sich die Ukraine auch für eine nachhaltige Zukunft als Mitglied der Europäischen Union leistet einen Beitrag zur globalen Energiewende. Der internationale Klimaschutz wird durch Austausch und gemeinsame Initiativen mit der ukrainischen Seite gestärkt. Auch die Verbesserung von Exportchancen für deutsche Unternehmen auf dem ukrainischen Markt gehört zu den Zielen der Partnerschaft.

Zur Umsetzung der bilateralen Energiepartnerschaft wurde im Auftrag des BMWK ein Ländersekretariat (EP-Ländersekretariat) in der Ukraine etabliert. Der energiepolitische Regierungsdialog soll im Rahmen der dafür entwickelten Formate der Energiepartnerschaft kontinuierlich stattfinden. Der Ukraine werden dabei konkrete inhaltliche Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Märkte und der Energiewende bereitgestellt.

Deutsche und ukrainische Unternehmen setzen konkrete Energieprojekte in der Ukraine um und können dabei die Formate der Energiepartnerschaft für Austausch und Unterstützung nutzen. Die Projekte steigern das Know-how und das Bewusstsein für Energiewende-relevante Themen und zeigen Lösungen für die Transformation der Energiesysteme auf.

Weitere wichtige Formate der Energiepartnerschaft sind Workshops, Match Makings sowie die Veröffentlichung von Studien und Diskussionspapieren.