Dieses Hintergrundpapier erläutert, weshalb das Elektrogesetz sinnvoll ist und gibt einen Überblick über seine Inhalte. Es beantwortet die wichtigsten Fragen zum Gesetz und verweist auf weiterführende Internet-Seiten zum Thema.

www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/hintergrund/ElektroGesetz.pdf  

Das sogenannte "Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte" baut auf den "Vertrag über die Energiecharta und das Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte" auf.

Mit dem Protokoll werden folgende Ziele verfolgt:

• Förderung der Energieeffizienzpolitik im Einklang mit nachhaltiger Entwicklung
• Schaffung von Rahmenbedingungen, die Produzenten und Verbraucher motivieren, Energie so sparsam, effizient und umweltfreundlich wie möglich zu nutzen
• Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieeffizienz

Die Vertragsparteien verpflichten sich, Energieeffizienzpolitiken und angemessene rechtliche Rahmenbedingungen zu erarbeiten, die unter anderem das effiziente Funktionieren von Marktmechanismen einschließlich marktorientierter Preisbildung fördern.

Der Vertrag über die Energie-Charta regelt alle Aspekte der internationalen Kooperation im Energiebereich. Dazu zählen der Investitionsschutz, Handel mit Energieträgern und -erzeugnissen entsprechend den Bestimmungen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), den ungehinderten Energietransit, die Regelung von Konflikten sowie Umweltschutz und Maximierung der Energieeffizienz.  

Im April 1998 wurde die Europäische Energiecharta ratifiziert.

www.umweltbundesamt.de/energie/archiv/Energy_Charter_Protocol.pdf